SaaS-Leistungsbeschreibung

Zweck und Geltungsbereich

LegalFusion wird als cloudbasierte Software-as-a-Service-(SaaS)-Plattform über das Internet bereitgestellt. Die Plattform unterstützt Unternehmen bei der KI-gestützten Analyse geschäftlicher Verträge und bei der strukturierten Aufbereitung vertragsbezogener Informationen.

Diese Leistungsbeschreibung beschreibt ausschließlich den standardisierten Leistungsumfang der allgemein angebotenen LegalFusion-Standardlizenzen. Individuelle Projekt-, Beratungs-, Implementierungs- oder kundenspezifische Entwicklungsleistungen sind nicht Gegenstand dieser Leistungsbeschreibung.

Der konkrete Umfang der nutzbaren Funktionen richtet sich nach dem jeweils gebuchten Standard-Lizenzmodell. Soweit einzelne Standard-Lizenzmodelle unterschiedliche Funktions- oder Mengenumfänge vorsehen, gilt der im Bestellprozess für das jeweilige Lizenzmodell ausgewiesene Umfang.

Leistungsübersicht

LegalFusion stellt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein zeitlich befristetes Nutzungsrecht an der Plattform im vereinbarten Lizenzumfang bereit. Die Nutzung erfolgt ausschließlich für eigene interne geschäftliche Zwecke.

LegalFusion ist auf die Bearbeitung und Analyse einzelner geschäftlicher Verträge und konkreter vertragsbezogener Fragestellungen ausgerichtet. Die Plattform ist kein Ersatz für ein vollumfängliches Contract-Lifecycle-Management- oder Dokumentenmanagementsystem.

Funktionsumfang

Zum Standard-Leistungsumfang gehören die jeweils für das gebuchte Lizenzmodell freigeschalteten Funktionen zur KI-gestützten Verarbeitung, Analyse und inhaltlichen Bewertung von Vertragsdokumenten. Der konkrete Funktions- und Mengenumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Standard-Lizenzmodell.

LegalFusion Essential umfasst die vollständige KI-gestützte Vertragsanalyse einschließlich der Analyse von Risiken, Zusammenhängen und Auswirkungen mit Quellenbezug, der Erkennung von Lücken, Widersprüchen und Auffälligkeiten sowie der Möglichkeit, Fragen direkt zum analysierten Vertrag zu stellen.

LegalFusion Analyze umfasst alle Analysefunktionen von LegalFusion Essential und erweitert diese insbesondere um den inhaltlichen Vergleich von Verträgen und Vertragsversionen sowie die Möglichkeit, Ergebnisse innerhalb desselben Chats weiter zu vertiefen und zu bearbeiten.

LegalFusion Optimize umfasst alle Funktionen von LegalFusion Analyze und stellt zusätzlich ein separates Optimize-Brain bereit. Dieses muss vom Benutzer gesondert ausgewählt und gestartet werden. Es dient dazu, Verbesserungspotenziale und relevante Handlungsfelder zu erkennen, deren Relevanz und mögliche Auswirkungen einzuordnen, Prioritäten darzustellen sowie Optimierungsfokus und Intensität entsprechend der Benutzereingabe zu steuern.

LegalFusion Optimize erstellt keine Rechtstexte oder Vertragsformulierungen und betreibt kein Redlining. Sämtliche Funktionen von LegalFusion dienen der Unterstützung bei der Analyse und Bewertung von Verträgen und stellen keine Rechtsberatung dar.

Die Plattform kann Vertragsentwürfe sowie bereits unterzeichnete Verträge verarbeiten. Dokumente können innerhalb des Benutzerkontos erneut analysiert und – soweit die jeweilige Funktion dies vorsieht – Ergebnisse exportiert oder gelöscht werden.

KI-gestützte Analyse

LegalFusion nutzt KI-gestützte Verfahren zur Analyse, Strukturierung, Zusammenfassung, Extraktion und Aufbereitung von Informationen aus Vertragsdokumenten und Benutzereingaben. Die Plattform ist speziell auf geschäftliche Vertragsanalysen ausgerichtet.

KI-gestützte Verfahren arbeiten probabilistisch. Ergebnisse können daher fehlerhaft, unvollständig, missverständlich, veraltet oder im Einzelfall unzutreffend sein; relevante Inhalte können übersehen werden. Auch bei vergleichbaren oder identischen Eingaben können unterschiedliche Ergebnisse entstehen.

Die bereitgestellten Ergebnisse dienen ausschließlich der Unterstützung des Kunden bei der Bewertung und Bearbeitung von Verträgen. Sie ersetzen weder eine eigenständige fachliche Prüfung noch Rechts-, Steuer-, Wirtschafts- oder sonstige erlaubnispflichtige Beratung. Entscheidungen mit rechtlichen, wirtschaftlichen oder sonstigen erheblichen Auswirkungen sind vom Kunden eigenverantwortlich zu prüfen und zu treffen.

Ein durch LegalFusion bereitgestellter Versionsvergleich dient der inhaltlichen Analyse und Bewertung von Veränderungen zwischen Dokumenten oder Vertragsversionen und stellt kein Redlining dar. Optimierungsfunktionen dienen ausschließlich der Identifikation und Bewertung möglicher Verbesserungspotenziale und erstellen keine rechtlichen Vertragsformulierungen.

Der Anbieter kann die zur Leistungserbringung eingesetzten KI-Modelle, Modellversionen, Anbieter oder technischen Verfahren austauschen, weiterentwickeln oder einstellen, sofern der vertragsgemäße Nutzungszweck hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Ein Anspruch auf ein bestimmtes KI-Modell oder eine bestimmte Modellversion besteht nicht.

Bereitstellung und Benutzerkonten

LegalFusion wird als SaaS-Plattform bereitgestellt. Eine Installation der Kernplattform auf Systemen des Kunden ist nicht erforderlich. Voraussetzung für die Nutzung sind ein internetfähiges Endgerät, eine stabile Internetverbindung und ein aktueller, gängiger Webbrowser.

Jede Nutzerlizenz ist einem einzelnen Benutzer und einer individuellen geschäftlichen E-Mail-Adresse zugeordnet. Benutzerkonten dürfen nicht von mehreren Personen gemeinsam genutzt oder an Dritte weitergegeben werden.

Die Einrichtung, Verwaltung, Änderung und Deaktivierung der Benutzerkonten sowie die technische Zuordnung von Rollen und Berechtigungen erfolgt durch den Anbieter im Rahmen des vereinbarten Lizenzumfangs. Der Kunde stellt dem Anbieter die hierfür erforderlichen Benutzerinformationen vollständig und richtig zur Verfügung und informiert ihn unverzüglich über Änderungen der Nutzungsberechtigung.

Die Aktivierung der gebuchten Benutzerkonten erfolgt in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach erfolgreicher Zahlung und Bereitstellung der für die Einrichtung erforderlichen Benutzerinformationen.

Technische Nutzungsgrenzen

Die Nutzung der Plattform unterliegt technischen und produktbezogenen Grenzen. Der jeweils verfügbare Nutzungsumfang richtet sich nach dem gebuchten Standard-Lizenzmodell.

Technische Schutzmechanismen gegen missbräuchliche, automatisierte oder die Stabilität der Plattform beeinträchtigende Nutzung bleiben unberührt.

Updates und Weiterentwicklung

Updates, Fehlerbehebungen, Sicherheitsaktualisierungen und technische Weiterentwicklungen werden im Rahmen des SaaS-Betriebs zentral durch den Anbieter bereitgestellt. Eine Installation von Updates durch den Kunden ist nicht erforderlich.

Der Anbieter kann die Plattform kontinuierlich weiterentwickeln und Funktionen, Benutzeroberflächen, technische Komponenten oder KI-Modelle erweitern, anpassen, ersetzen, einschränken oder einstellen, sofern die wesentlichen Kernfunktionen und der vertragsgemäße Nutzungszweck insgesamt erhalten bleiben.

Neue Funktionen können ohne gesonderte Anpassung dieser Leistungsbeschreibung ergänzt werden. Aus der Bereitstellung einzelner neuer Funktionen entsteht kein Anspruch auf deren dauerhafte Beibehaltung. Ebenso besteht kein Anspruch auf bestimmte neue Funktionen, Release-Zyklen, Produkt-Roadmaps oder Veröffentlichungstermine.

Wartung und Support

Der Anbieter führt Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, Updates, Fehlerbehebungen, Systemmigrationen oder sonstige technische Maßnahmen bei Bedarf durch. Wartungsmaßnahmen können jederzeit erfolgen, soweit dies aus technischen, sicherheitsrelevanten, betrieblichen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist.

Eine bestimmte Mindestverfügbarkeit oder ein Service Level Agreement (SLA) ist nicht Bestandteil des Standard-Leistungsumfangs. Eine ununterbrochene, jederzeit fehlerfreie oder störungsfreie Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.

Support wird im Standard-Leistungsumfang über die hierfür vorgesehene Support-E-Mail-Adresse bereitgestellt. Ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung besteht kein Anspruch auf bestimmte Reaktions- oder Lösungszeiten, Support außerhalb üblicher Geschäftszeiten, individuelle Beratung, Schulungen oder kundenspezifische Konfigurationen.

Daten und Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung sowie – soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet – nach der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV). Diese Leistungsbeschreibung begründet keine hiervon abweichenden datenschutzrechtlichen Zusagen.

Rechte an vom Kunden bereitgestellten Dokumenten, Daten und sonstigen Inhalten verbleiben beim Kunden beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern. Der Anbieter erhält ausschließlich die zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen erforderlichen Nutzungs- und Verarbeitungsrechte.

Regelungen zu Export, Rückgabe, Löschung und etwaiger technischer Vorhaltung in Sicherungskopien ergeben sich ausschließlich aus den AGB, der Datenschutzerklärung und der AVV.

Nutzungsvoraussetzungen und Verantwortlichkeit des Kunden

Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit, Qualität, Vollständigkeit und Eignung der von ihm hochgeladenen Dokumente, Daten, Inhalte und Benutzereingaben verantwortlich und stellt sicher, dass er über die hierfür erforderlichen Rechte und Rechtsgrundlagen verfügt.

Die Qualität der Analyseergebnisse hängt insbesondere von Lesbarkeit, Vollständigkeit, Struktur und Qualität des jeweiligen Ausgangsdokuments sowie der Benutzereingaben ab. Unvollständige, fehlerhafte, schwer lesbare oder ungeeignete Dokumente können die Qualität der Ergebnisse beeinträchtigen.

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche für ihn relevanten Ergebnisse vor Verwendung, Weitergabe oder Umsetzung eigenverantwortlich auf Richtigkeit, Vollständigkeit, Plausibilität und Eignung zu prüfen. Das Risiko geschäftlicher oder rechtlicher Entscheidungen verbleibt beim Kunden.

Nicht vom Standard-Leistungsumfang umfasst

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, umfasst der Standard-Leistungsumfang insbesondere nicht:

• Rechts-, Steuer-, Wirtschafts- oder sonstige fachliche Beratung,
• anwaltliche Prüfung oder Freigabe von Vertragsdokumenten,
• die Erstellung von Rechtstexten oder rechtlichen Vertragsformulierungen, rechtliche Handlungsempfehlungen oder Redlining,
• kundenspezifische Implementierungs-, Einführungs- oder Projektleistungen,
• kundenspezifische Entwicklungen oder individuelle Anpassungen der Plattform,
• individuelle KI-Modelle, kundenspezifisches Training oder individuelle Modellkonfigurationen,
• garantierte Analyse-, Bewertungs- oder Optimierungsergebnisse oder eine Garantie für Fehlerfreiheit, Vollständigkeit oder Eignung KI-generierter Ausgaben.